Humboldt-Universität zu Berlin - Prof. Dr. Dr. h.c. Susanne Baer

Materialien zu Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsrecht

Die Schriften von Susanne Baer zum Thema

Rechtsgrundlagen:

Rechtsprechung:

  • Ausgewählte Entscheidungen deutscher Gerichte zum Anidiskriminierungsrecht finden Sie hier als pdf (zusammengestellt von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Stand 2015).
  • Hier finden Sie einen Überblick über ausgewählte Entscheidungen deutscher Gerichte und relevante Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes ab dem Jahr 2000 zum Antidiskriminierungsrecht.
  • Auch das Deutsche Menschenrechtsinstitut bietet eine Rechtsprechungsdatenbank "ius menschenrechte" mit ausgewählten Entscheidungen internationaler Spruchkörper, wie der UN- Fachausschüsse, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Antidiskriminierungsrecht.

Literatur und Informationen:

  • Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat eine Resolution zu Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung oder Gender-Identität verabschiedet. Einstimmig wurden auch Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten zur Bekämpfung von Diskriminierung festgehalten. Alle Dokumente und weitere Informationen hier.

  • Aus Anlass des 6-jährigen Bestehens des Antidiskriminierungsnetzwerks Berlin (ADNB) fand am 1. Juli 2009 die Fachtagung „Spielräume nutzen – Impulse schaffen! Überwindung struktureller Diskriminierung durch „Positive Maßnahmen“ nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)“ statt. Im Rahmen dessen sprach Prof. Baer über Möglichkeiten und Grenzen von „Positiven Maßnahmen“ im deutschen Kontext aus juristischer Perspektive. Der Vortrag diskutiert die Herausforderung, jenseits von Gruppenfestschreibungen und Essentialisierungen antidiskriminierungsrechtliche Maßnahmen zu formulieren. Das Manuskript zum Vortrag finden Sie hier.

  • Ist das Verbot religiöser Kleidung und Symbole im öffentlichen Dienst diskriminierend? Wer ist davon in welcher Weise betroffen? Und welche Wirkungen und Nebenwirkungen des sogenannten Neutralitätsgesetzes spielen im öffentlichen Dienst, im Ausbildungssektor und auf dem privaten Arbeitsmarkt eine Rolle? Eine Expertise dazu von Prof. Baer und Dr. Wiese finden Sie hier. Einen aktuellen Bericht von Human Rights Watch, der sich unter dem Titel „Diskriminierung im Namen der Neutralität“ ähnlichen Fragen widmet, finden Sie hier.

  • Literaturtipp zum Diskriminierungsschutz als Angriff auf die Privatautonomie: Michael Schreier, Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - wirklich ein Eingriff in die Vertragsfreiheit?, Kritische Justiz 2007, S. 278 ff.

  • Das EU Forschungsnetzwerk "Co-ordination Action on Human Rights Violations" will Forschung zu allen Formen der interpersonellen Gewalt im Verhältnis zwischen den Geschlechtern und Generationen mit einem integrativen Ansatz zusammenführen. Theoretische und empirische Grundlagen für Politik und Praxis sollen miteinander verwoben werden, neue interdiszipliäre Forschung angeregt und Praxis, Politik und Wissenschaft unterstützt werden.

  • In dem Projekt "Enlargement, Gender & Governance" wurde vergleichend untersucht, inwiefern in den neuen EU-Mitgliedsländern die Partizipation und Repräsentation von Frauen in politischen Entscheidungsprozessen durch zentrale Institutionen gefördert wird.

  • Ist Gender im Mainstream der Politik angekommen? EQUAPOL untersuchte diese Fragestellung auf europäischer Ebene und für acht Einzelstaaten.

  • WELLKNOWN beschäftigt sich mit dem Wandel vom Wohlfahrtsstaat zur Wissensgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung von Beschäftigung und Gender

  • Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen gibt es in unterschiedlichen Ländern für Gender Mainstreaming? War die Implementierung erfolgreich? Gibt es Widersprüche zwischen den nationalen und der europäischen Ebene? Mehr dazu im Projekt Mageeq.

  • Bilanzen zur Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der Wirtschaft zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männer in der Privatwirtschaft: Bilanz 2003 und Studie 2006 zu "Frauen in Führungspositionen"

  • Gender Equality Road Map der European Women's Lobby für die Arbeit der Europäischen Kommission 2006-2010

Institutionen:

 

  • Der Senat von Berlin hat die Einrichtung einer Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung (Antidiskriminierungsstelle) beschlossen. Ziel ist es, Diskriminierungen von Menschen entgegenzutreten und für Chancengleichheit zu sorgen. Die bei der Sozialverwaltung angesiedelte Behörde soll bestehende Beratungsangebote in den Bezirken bündeln, die Arbeit koordinieren, Diskriminierungsfälle dokumentieren und Fortbildungen organisieren.

Initiativen, Vereine, Verbände:

  • Projekt "GET in" - Guide to equal treatment in the private sector - Leitfaden für Gleichbehandlung im privaten Sektor im Bereich "öffentlich angebotene Güter und Dienstleistungen" vornehmlich in der Privatwirtschaft