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Humboldt-Universität zu Berlin - Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz

Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard)

Lehrstuhl für Bürgerliches und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz

 

 

Symposium anlässlich des 70. Geburtstags von Theo Bodewig

Methodenfragen des Patentrechts

 

Contracts on Digital Goods and Services

Am 2. Dezember 2016 findet die von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) aus Anlass des 70. Geburtstags von Theo Bodewig veranstaltete Tagung "Methodenfragen des Patentrechts" im Auditorium des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrums statt.

Das Symposium soll die Rückbindung der traditionell abgeschlossenen Patentrechtswissenschaft an die allgemeine rechtswissenschaftliche Diskussion ermöglichen.

Schließlich stehen die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts in Deutschland sowie des Gerichtsstandortes Deutschlands für Auseinandersetzungen um Patente in einem deutlichen Gegensatz zu der Aufmerksamkeit, die dem Rechtsgebiet in der rechtswissenschaftliche Forschung zu Teil wird.

Die Beiträge rücken grundlegende Fragen des Patentrechts in den Fokus einer breiteren Diskussion und heben sich von den spezifischen Streitfragen aktueller Fallgestaltungen ab, um so zu einem gemeinsamen Blick „über den Tellerrand“ zu gelangen.

Anmeldungen können gerne per E-Mail bis zum 11. November 2016 an Herrn Marvin Bartels gerichtet werden.

Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm

 

 

(mb)

 


 

Konferenz der Association Littéraire et Artisque Internationale Deutschland e.V. (ALAI)

Wissenschaftsschranke - Neue Vorschläge aus Berlin und Brüssel

 

Die Association Littéraire et Artistique Internationale Deutschland e.V. (ALAI) veranstaltet am 30. November 2016 eine Tagung zum Thema "Wissenschaftsschranke - Neue Vorschläge aus Berlin und Brüssel". Die Konferenz findet unter der Leitung von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Reto M. Hilty in der Walter Hallstein-Bibliothek statt.

Im Rahmen dieser Tagung werden die neuesten gesetzgeberischen Schritte im Bereich der Wissenschaftsschranke beleuchtet. Zugleich werden diese aus der Perspektive der Begünstigten und der Verlage bewertet.

ReferentInnen sind Prof. Dr. Katharina de la Durantaye (Humboldt-Universität zu Berlin), Matthias Schmid (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz), Valentina Moscon (MPI für Innovation und Wettbewerb), Prof. Dr. Eric W. Steinhauer (Humboldt-Universität zu Berlin) sowie Carlo Scollo Lavizarri (Rechtsanwaltskanzlei Lenz Caemmerer).

Für Mitglieder der ALAI Deutschland e.V. ist die Teilnahme kostenlos. Für Nichtmitglieder wird eine Tagungsgebühr in Höhe von 50 Euro erhoben.

Rückfragen oder Anmeldungen können gerne per E-Mail an Herrn Amit Datta gerichtet werden.

 

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Interdisziplinäre Konferenz

Contracts on Digital Goods and Services

 

Contracts on Digital Goods and Services

Am 6. Oktober 2016 findet eine von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Prof. Dr. Heike Schweitzer, LL.M. (Yale) veranstaltete interdisziplinäre Konferenz zu dem Thema "Contracts on Digital Goods and Services" statt. 

Im Zentrum der Veranstaltung steht der Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission für die Bereitstellung digitaler Inhalte. Dieser Entwurf hat eine kontrovers geführte Diskussion ausgelöst, die insbesondere um die Rechte und Pflichten der Verbraucher und Diensteanbieter kreist.

Im Rahmen der Konferenz werden vier Themenschwerpunkte rund um den Richtlinienentwurf aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Der Fokus liegt auf Fragen zu plattformübergreifender Interoperabilität und Portabilität von Daten und Inhalten. Darüber hinaus wird die rechtliche Einordnung von Verträgen über digitale Güter und Dienstleistungen diskutiert ebenso wie die Frage der Überlassung von Daten als Gegenleistung.

Der Teilnahmebeitrag beträgt 50 Euro; für Studierende und DoktorandInnen gibt es eine begrenzte Anzahl an kostenfreien Plätzen. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.

Anmeldungen können gerne per E-Mail bis zum 26. September 2016 an Herrn Amit Datta gerichtet werden.

Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm

 

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DGRI-Fachausschuss Schlichtung

Das Schlichtungsverfahren der DGRI als
effizientes Instrument alternativer Streitbeilegung

 

Contracts on Digital Goods and Services

Der Fachausschuss Schlichtung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) lädt am 7. Oktober 2016 zu einer Sitzung an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin ein.

Thema der Sitzung ist "Das Schlichtungsverfahren der DGRI als effizientes Instrument alternativer Streitbeilegung".

ReferentInnen sind Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) und Urs Albrecht Klein (Humboldt-Universität) sowie Diplom-Informatiker Thomas P. Schneider, IT-Sachverständiger (Streitz Hoppen & Partner, Brühl) und Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Universität Bonn).

Die Sitzung findet statt von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr im Gouverneursgebäude, Raum UL 11, 101 (WHI-Bibliothek). Die Teilnahme an der Sitzung ist kostenfrei.

Bitte melden Sie sich bis zum 30. September 2016 per E-Mail bei Herrn Urs Albrecht Klein an.

Weitere Informationen

 

(uk)

 


 
9.7.2016      Neuerscheinung

Metzger/Zech (Hrsg.): Kommentar zum Sortenschutzrecht (2016)

 

Metzger/Zech: Sortenschutzrecht

In Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Herbert Zech, Professor für Life Sciences-Recht und Immaterialgüterrecht an der Universität Basel, gibt Prof. Metzger einen Kommentar zum  Sortenschutzrecht heraus.

Der Kommentar behandelt das deutsche Sortenschutzgesetz (SortG), die europäische Sortenschutzverordnung (VO (EG) 2100/94 - GSortV), die für den Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen relevanten Vorschriften des Patentgesetzes (PatG) sowie des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die einzelnen Vorschriften werden von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis in Kommentarform aufbereitet. Umfangreiche Einführungsteile behandeln den internationalen Rechtsrahmen, das Saatgutverkehrsrecht sowie die Auswirkungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und das Nagoya-Protokoll.

Zum Kommentar beigetragen haben Dr. Malek Barudi, M. Jur. (Oxford), Mark-Bernhard von Busse, Dr. Klaus von Gierke, LL.M. (Tulane), Prof. Dr. Christine Godt, Prof. Dr. Ulrich von Jeiinsen, Susanne Klein, LL.M, Dr. Michael Koch, Michael Köller, Dr. Birte Lorenzen, Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard), Esther Roffael, LL.M., Dr. André Sabellek, Prof. Dr. Claudia Seitz, M.A. (London), Dr. Ettje Trauernicht, LL.M. (Cape Town), Dr. Ralf Uhrich, LL.M. (London) und Prof. Dr. Herbert Zech.

Der Kommentar erscheint in der "Gelben Reihe" beim Verlag C.H. Beck und ist ab sofort lieferbar.

 

(uk)

 

 


 

1.7.2016      Gemeinsames Symposium des Lehrstuhls mit GRUR und ALAI

Symposium: Wiedergutmachung und Urheberrecht - 
Verlängerung urheberrechtlicher Schutzfristen für Opfer der NS-Herrschaft?

 

Symposium: Wiedergutmachung und UrheberrechtAuch 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und mithin der NS-Herrschaft ist die Frage der Wiedergutmachung von NS-Unrecht nicht obsolet. Wie die jüngeren Beispiele von Wiedergutmachungsleistungen gegenüber Zwangsarbeitern und die Restitution von Raubkunst zeigen, hat ein entsprechendes Bewusstsein, dass überhaupt Wiedergutmachung zu leisten sei, in manchen Bereichen erst sehr spät zu konkreten Schritten geführt.

Im Hinblick auf das Urheberrecht ist eine vergleichbare Diskussion bislang nicht geführt worden. Hier findet momentan eine Diskussion zwar um das Urheberrecht der Täter – allen voran an Hitlers „Mein Kampf“ – statt, nicht aber um das Urheberrecht der Opfer. Aber auch hier gilt: Die durch den Staat veranlasste Tötung hat den Opfern die Dauer ihrer urheberrechtlichen Schutzfrist gewaltsam verkürzt.

Das Argument, dass der Zeitraum von 70 Jahren nach dem Ende der NS-Herrschaft zu lange sei, um noch individuelle Wiedergutmachungsleistungen zuzulassen, greift gerade beim Urheberrecht nicht: Angesichts der langen urheberrechtlichen Schutzfrist von zunächst 50 und seit 1965 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers, würden sämtliche urheberrechtlichen Schutzfristen derjenigen, die unter der NS-Herrschaft ermordet wurden, momentan noch laufen. Damit stellt sich die Frage, ob es die moralische Verpflichtung zu einer Wiedergutmachung vergangenen Unrechts nicht gebietet, die urheberrechtlichen Schutzfristen für Werke der Opfer nationalsozialistischer Gewalt zu verlängern oder zumindest eine anders geartete Form der moralischen Anerkennung vorzusehen.

Mit dem Symposium sollen hier ein erster Denkanstoß gegeben und die Eckpunkte ausgelotet werden, innerhalb derer sich eine Wiedergutmachung im Hinblick auf das Urheberrecht orientieren müsste.

 

Die Teilnahme am Symposium ist kostenfrei.

Anmeldungen per E-Mail an: amit.datta@rewi.hu-berlin.de

Informationsflyer zum Symposium "Wiedergutmachung und Urheberrecht - Verlängerung urheberrechtlicher Schutzfristen für Opfer der NS-Herrschaft"

 

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20.6.2016      European Copyright Society

Stellungnahmen der European Copyright Society zur Panoramafreiheit und zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette

 

European Copyright SocietyDie European Copyright Society (ECS) hat am 15. Juni 2016 zwei neue Stellungnahmen auf Anfragen der Europäischen Kommission zur sog. Panoramafreiheit und zur Rolle der Verleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette veröffentlicht. Professor Metzger unterzeichnete die Ergebnisse gemeinsam mit 15 bzw. 18 anderen Professorinnen und Professoren aus ganz Europa. 

Die ECS wurde im Januar 2012 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame Plattform für unabhängig forschende Wissenschaftler im Bereich des europäischen Urheberrechts zu schaffen. Ihre Mitglieder sind angesehene Experten aus verschiedenen Staaten der Europäischen Union, die im Rahmen der Zusammenarbeit aktuelle Rechtsfragen unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen beleuchten.

Weiterführende Informationen sowie die Antworten auf die Anfragen der Europäischen Kommission finden Sie auf der Website der European Copyright Society.

 

Answer to the EC Consultation on the 'panorama exception' (PDF)

Answer to the EC Consultation on the role of publishers in the copyright value chain (PDF)

 

(sv)

 


 
1.6.2016     Publikation in UFITA I/2016

Sven Vetter: Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen?

 

Sven Vetter, UFITA 2016Im Archiv für Urheber- und Medienrecht (UFITA) ist ein Beitrag von Sven Vetter, der als studentischer Mitarbeiter Teil des Lehrstuhlteams ist, erschienen. Die Arbeit befasst sich mit den für den gesamten Bereich des Immaterialgüterrechts anerkannten Methoden der Schadensbemessung im besonderen Umfeld des Persönlichkeitsrechts.

Aufgrund der Tatsache, dass sich im deutschen Privatrecht bis heute weder eine ausdrückliche Regelung zum sog. allgemeinen Persönlichkeitsrecht in seiner klassischen Gestalt noch zu einem die vermögenswerten Interessen schützenden sog. kommerziellen Persönlichkeitsrecht findet, hat dieser Bereich des Rechts seine Eigenschaft als besonders beliebtes Spielfeld wissenschaftlicher Auseinandersetzungen nicht verloren. Herr Vetter betont die herausragende Bedeutung kommerziell nutzbarer Persönlichkeitsmerkmale in der heutigen Medienlandschaft und liefert einen systematischen Überblick unter Berücksichtigung der entsprechenden Rechtsprechung und Literatur. Einen eigenen Lösungsansatz präsentiert er für die praktisch besonders relevante sog. Lizenzanalogie.

Die Arbeit mit dem Titel „Interessenausgleich durch fiktive Lizenzen? Ein Beitrag zur Lizenzanalogie im besonderen Kontext des Persönlichkeitsrechts“ ist abgedruckt in UFITA 2016/I, 99-134.

 

(sv)

 

 


 
26.5.2016     Vortrag von Prof. Metzger

Symposium Finding the Balance -
Die Suche nach einer ausgewogenen Lösung in der Debatte
über das Patent- und Sortenschutzrecht

 

Prof. Dr. Axel Metzger beim Symposium Finding the BalanceDie niederländische EU-Ratspräsidentschaft organisierte am 18. Mai 2016 in Brüssel ein Symposium zum Thema Patent- und Sortenschutzrecht.

Vertreter der Mitgliedsstaaten und von Interessengruppen diskutierten über die zunehmende Patentierung von Pflanzenmerkmalen und die damit einhergehende Einschränkung für die Pflanzenzüchter.

Besondere Beachtung fand dabei die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im vergangenen Jahr über die Patentierbarkeit von Produkten aus grundlegend biologischen Prozessen.

Professor Metzger beleuchtete die Thematik aus rechtlicher Perspektive und gab eine Einführung zum Patent- und Sortenschutzrecht sowie zur Biotechnologie-Richtlinie.

 

Symposium Finding the Balance 

 

(uk)

 

 


 
20.2.2016      Neuauflage

Jaeger/Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software (2016)

 

Jaeger/Metzger: Open Source SoftwareZu Beginn des Jahres ist die mittlerweile 4. Auflage von Jaeger/Metzger: Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software erschienen.

Sie wurde vollständig überarbeitet und unter anderem ergänzt um die Themen Open Source Compliance in Unternehmen, häufig verwendete Lizenzen einschließlich Mozilla Public License 2.0, MIT License und Microsoft Public License sowie um besonders praxisrelevante Themen wie Software as a Service, digitale Signaturen in Embedded-Systemen, Auslegung der Eclipse Public License, Patentlizenzen.

Beantwortet werden rechtliche und praktische Fragen, die sich bei der Nutzung von Open Source Software und Freier Software ergeben. "Open Source Software" ist in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Dr. Till Jaeger aus Berlin erschienen und im C.H. Beck Verlag erhältlich.

 

(uk)

 

 


 
29.1.2016      Neuerscheinung

Axel Metzger (Hrsg.): Free and Open Source Software (FOSS) and other Alternative License Models

 

Metzger: Free and Open Source Software and other Alternative License ModelsThis book discusses the main legal questions raised by free and open source software (FOSS) licenses and other alternative license models, such as Creative Commons.

The legal questions raised by FOSS and other alternative licenses have been the subject of an intense international debate among legal scholars and practising lawyers in the last years. Courts in different jurisdictions have confirmed that the core features of FOSS licenses are compliant with the respective applicable laws and thus enforceable in the respective jurisdictions.

What is still missing so far is an in-depth comparative analysis of the legal issues raised by FOSS, Creative Commons and other alternative license on a worldwide scale.

This book presents a general report on FOSS licenses and alternative license models to establish common ground and enable comparison between jurisdictions. The general report is followed by 24 national reports covering the world's most important IT-markets. General and national reports use the same structure to facilitate the comparison.

The book shows that despite the differences in their origins, all FOSS projects use detailed licenses for the organisation of their communities. It also shows the differences in the proofing of these licenses by courts in some jurisdictions and the tailor-made provisions established by some legislators to solve the legal issues raised by the license model.

Available at Springer as printed book and eBook.

 

(uk)

 

 


 
15.10.2015      Josef Kohler Symposium

Intellectual Property on Plants:
Patents, Plant Variety Rights and Alternative Approaches

 

Josef Kohler Symposium: Intellectual Property on PlantsAm 30. Oktober 2015 findet in den Räumlichkeiten der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität ein Josef Kohler Symposium statt, das sich mit aktuellen Herausforderungen im Sortenschutzrecht auseinandersetzt.

Unter dem Titel "Intellectual Property on Plants: Patents, Plant Variety Rights and Alternative Approaches" diskutiert ein ausgewähltes internationales Fachpublikum zur Patentierung innovativer Pflanzen.

Als Speaker werden Bernhard Grimm (Humboldt-Universität zu Berlin), Mark D. Janis (Indiana University, US), Michael Kock (Syngenta, CH), Catharina Maracke (Keio University Tokio, JP), Axel Metzger (Humboldt-Universität zu Berlin), Geertrui van Overwalle (Katholieke Universiteit Leuven, BE), Christoph Then (no-patents-on-seeds.org), Gert Würtenberger (GRUR) sowie Herbert Zech (Universität Basel, CH) zu Gast sein.

Die interdisziplinäre Konferenz wurde mit Mitteln der Deutschen Forschungsmeinschaft gefördert und findet in englischer Sprache statt. Weitere Informationen im Tagungsflyer.

 

(uk)

 


 

5.1.2015      Aktuelles

WIPO-ILA Seminar in Genf

 

WIPO-ILA SeminarDie World Intellectual Property Organization (WIPO) und die International Law Association (ILA) veranstalten am 16.01.2015 ein gemeinsames Seminar zu aktuellen Fragen des internationalen Privat- und Verfahrensrechts im Immaterialgüterrecht.

In den letzten Jahren haben Arbeitsgruppen in den USA, Europa, Japan und Korea Regelungsvorschläge für die Lösung internationaler Gerichtsverfahren im Urheber-, Patent- und Markenrecht vorgelegt.

Die ILA hat es sich zum Ziel gesetzt, diese regionalen Vorschläge nun in eine international konsensfähige Lösung zusammenzuführen.

Professor Metzger ist einer der Berichterstatter des ILA-Komitees „Intellectual Property and Private International Law“ und wird bei der WIPO die bisherigen Ergebnisse im Bereich der internationalen Zuständigkeit präsentieren.

 

ILA Committee: Intellectual Property and Private International LawIP Watch Article

 

(mb)

 


 
1.1.2016      Schlichtungsstelle IT

Umzug der Schlichtungstelle IT der DGRI an den Lehrstuhl von Prof. Metzger

 

Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stellt mit ihrer Schlichtungsstelle IT seit etwa 25 Jahren ein Instrumentarium zur Verfügung, Streitigkeiten mit Bezügen zur Informations- und Kommunikationstechnik im Wege der Mediation, Schlichtung und ggf. eines Schiedsverfahrens auf der Grundlage der Schlichtungsordnung der DGRI e.V. beizulegen.

Nach langen Jahren erfolgreicher Betreuung durch Prof. Dr. Jürgen W. Goebel ist mit Ablauf des Jahres neuer Ansprechpartner für die Schlichtungsstelle IT der DGRI e.V. nunmehr Prof. Dr. Axel Metzger.

Weitere Informationen zur Schlichtungsstelle IT finden Sie auf der Website sowie bei der DGRI.

 

(uk)

 


 
1.12.2014      Aktuelles

Bundestagsausschuss "Digitale Agenda"

 

Der Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" hält am 3.12.2014 eine öffentliche Sitzung ab, zu der Prof. Metzger als Experte geladen ist. Die Antworten auf den vorbereitenden Fragebogen des Ausschusses finden Sie hier:
 
 
 
(mb)
 

 

 


 

1.11.2014      European Copyright Society

Stellungnahme der European Copyright Society zum Urteil des EuGH im Fall C-201/13 Deckmyn

 

European Copyright Society

 

Limitations and exceptions as key element of the legal frameword for copyright in the European Union.
 
 
 
(mb)