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Humboldt-Universität zu Berlin - Öffentliches Recht und Europarecht

Sommersemester 2015

Die Ukraine-Krise und Europa: Sanktionspolitik als Chance?

Dr. Mattias Wendel

2015

Im Sommersemester 2015 hat die Meuc am 5. und 6. Juni 2015 in enger Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung den Europäischen Rat und den Rat der EU simuliert. Das Thema der Simulation war die Ukraine-Krise, ein Konflikt, welcher die EU schon seit längerer Zeit in Atem hält. 

Am 18. Mai fand ein Vorbereitungstreffen statt, bei dem die teilnehmenden Studierenden die Möglichkeit einer prozess- und materiellrechtlichen Einführung in das simulierte Verfahren hatten. Unser Gastredner, Herr Felix Hett, bei der Friedrich-Ebert-Stiftung im Referat Mittel- und Osteuropa für die Regionen Russische Föderation und die Ukraine zuständig, hat einen überaus interessanten Einführungsvortrag gehalten. Herr Hett gab uns einen Überblick über die Entstehung der Krise, den jetzigen Stand und wagte einen Ausblick über die kommenden Monate. Besonders interessant war dabei die Erläuterung der Perspektiven beider Seiten - sowohl die des "Westens" als auch die der Russischen Föderation. Dabei war eine interessante These die, dass die Zuspitzung des Konflikts größtenteils dem mangelnden Verständis des jeweils anderen geschuldet ist.

Zu Beginn unserer Simulation am 5. Juni hat Herr Dr. Fritz Felgentreu, Mitglied des Deutschen Bundestages, zu uns gesprochen. Herr Dr. Felgentreu hatte im Mai 2014 im Deutschen Bundestag eine Rede zur Lage in der Ukraine gehalten. Er stellte die Ukraine-Krise aus der Sicht eines Verteidigungspolitikers dar und erläuterte anschaulich die Position der Bundesrepublik Deutschland, v.a. aus der parlamentarischen Perspektive.

In diesem Jahr konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, anders als in den vergangenen Jahren, einen Einblick in die Funktionsweise beider Institutionen - des Europäischen Rates, welcher am 1. Simulationstag tagte, und des Rates, am 2. Simulationstag, gewinnen. Dabei nahm der Europäische Rat, wie vorausgeahnt, wegen hitziger Debatten und der Schwierigkeit einer Konsensfindung, auch den Beginn des 2. Simulationstages ein.

Am Ende jedoch konnten sich die Staats- und Regierungschefs und ihre jeweiligen Minister auf ein gemeinsames Papier einigen, welches von allen Staatsrepräsentanten guten Gewissens nach Hause getragen werden konnte.

Die Simulation fand auf Englisch statt.