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Humboldt-Universität zu Berlin - Öffentliches Recht und Europarecht

Sommersemester 2014

TTIP - Ohne Schiedsklausel fairhandelbar?

Simulation des Rates der Europäischen Union im SS 2014

Dr. Mattias Wendel

2014
 
Im Sommersemester 2014 hat die MEUC am 21. und 22. Juni den Rat der Europäischen Union simuliert. Dabei stand auch dieses Mal ein hoch spannendes und sehr aktuelles Thema im Zentrum der Debatten im Ministerrat - das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), das gerade zwischen den USA und der EU ausgehandelt wird.
 
Am 14. Mai hat ein Vorbereitungstreffen stattgefunden, welches  der inhaltlichen und prozessualen Einführung der Studierendendiente. Herr Dr. Wendel führte die studierenden Teilnehmer in die Thematik des TTIP ein und es wurden die "Rules of Procedure" für einen prozessual einwandfreien Ablauf der Simulation eingeübt. Am 22. Mai hatten die Teilnehmer dann die Gelegenheit durch einen Vortrag von Herrn Karel de Gucht, Hoher Kommissar der Europäischen Union für Handel, in das Thema vertieft zu werden. Unmittelbar vor dem Simulationsbeginn erhielten die "Ministerinnen und Minister" der Meuc schließlich Einblicke in die Position des Deutschen Gewerkschaftsbunds durch einen Vortrag von Herrn Florian Moritz, Referatsleiter für Internationale und Europäische Wirtschaftspolitik (die Power Point zum Vortrag kann hier eingesehen werden).

Am 21. Juni fanden sich die Studierenden in der Friedrich Ebert-Stiftung ein, um ihre vorbereiteten Positionen zu vertreten und in den Verhandlungen einzubringen. Nach den Eröffnungsreden der Teilnehmer/innen, die den jeweiligen Minister ihres Landes in Zweierteams vertraten, präsentierte die Italienische Ratspräsidentschaft ihrer Entwurf für die Verhandlungen. Auf dieser Grundlage wurde zwei Tage lang im Plenum debattiert. Insbesondere die Vertreter der Kommission mussten sich immer wieder einbringen, um die Reibungen zwischen dem für sie Erforderlichen mit dem für die Mitgliedstaaten Machbaren zu diskutieren. Häufig war der Vertreter des Legal Service gefragt, um den rechtlichen Boden der Änderungsvorschläge zu sondieren. Schließlich wurde nach zwei Tagen der Kompromissfindung in Einstimmigkeit das Abschlussdokument verabschiedet.

Die Veranstatlung fand auf Englisch statt.

Film