Wintersemester 14/15
Letztes Wort zu OMT? Die Rettungsmaßnahmen der Europäischen Zentralbank vor dem EuGH
Simulation des Europäischen Gerichtshofs im WS 2014/15
Dr. Mattias Wendel
Im Wintersemester 2014/15 hat die Meuc am 12. und 13. Dezember 2014 jeweils 10-16 Uhr in der Walter-Hallstein-Bibliothek (UL 9, R. 101) den Europäischen Gerichtshof simuliert. Davor hat am 4. November um 18 Uhr c.t. ein Vorbereitungstreffen stattgefunden, bei dem die teilnehmenden Studierenden die Möglichkeit einer prozess- und materiellrechtlichen Einführung in das simulierte Verfahren hatten.
Simuliert wurde das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH in der Rs. C-62/14 (Gauweiler u.a.), das auf die historisch erste Vorlagefrage des Bundesverfassungsgerichts an den EuGH zurückgeht. Im Kern ging es um die Frage der Rechtmäßigkeit des zur Überwindung der europäischen Wirtschafts- und Finanzkrise von der Europäischen Zentralbank beschlossenen "OMT"-Programms.
Die Simulation fand auf Deutsch statt.